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In: 2024, Allgemein, Recht

Hier ist ebenfalls ein interessantes Urteil, über das ich gestolpert bin. Auch nur die kleinste Abweichung vom Dienstweg kann dazu führen, dass ein Arbeits- bzw. Wegeunfall NICHT anerkannt wird. Also bitte achtet darauf. Weitere Info zum Urteil HIER KLICKEN In einem anderen, mir bekannten Fall hat sich eine Person dabei verletzt, indem sie vor der eigentlichen Fahrt zum Arbeitsplatz den Zustand der Straße auf Glätte überprüfen wollte und dabei ausgerutscht ist. Dieser Unfall wurde NICHT als Wegeunfall gewertet, da sich die Person nicht unmittelbar in ihr KFZ begeben hat, sondern vorher einen „Umweg“ zu Fuß über die Straße gemacht hat. Klingt lächerlich, ist aber leiderRead More →

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In: 2024, Allgemein, Recht

Die moderne Arbeitswelt stellt hohe Anforderungen an unsere Augen, insbesondere wenn es umBildschirmarbeit geht. Viele Arbeitnehmer fragen sich, ob und wann der Arbeitgeber sich an denKosten für eine notwendige Arbeitsplatzbrille beteiligt oder diese sogar vollständig übernehmenmuss. Diese Frage ist nicht nur aus gesundheitlicher, sondern auch aus finanzieller Sicht vonBedeutung. Eine klare Kommunikation der rechtlichen Rahmenbedingungen und der Ansprüchekann hier für Transparenz sorgen und Missverständnisse vermeiden helfen. Weitere Info findet Ihr HIERRead More →

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In: 2024, Allgemein, BV-INFO, BV/HBV-Wahlen 2024, HBV-INFO, Recht

Hier mal eine kurze Erklärung dazu, warum sich vielleicht einige von euch fragen, warum immer mal wieder Verwunderung in Verbindung mit längeren Recherchezeiten auftauchen, was z.B. das Wahlrecht und/oder unser Personalvertretungsrecht betrifft. Die SSK (Stationierungsstreitkräfte) unterliegen einer ganz speziellen Form des BPersVG (Bundespersonalvertretungsgesetz). Resultierend aus dem NATO-Truppenstatut und der Zusatzverordnung zum NATO-Truppenstatut ist unser BPersVG auf den Stand von 1991 eingefroren! Wie ihr vielleicht festgestellt habt, gibt es bei uns auch noch die Wahl nach Gruppen, sprich „Arbeiter“ und „Angestellte“. In der aktuellen Fassung spricht man mittlerweile von „Arbeitnehmer/-innen“, um nur ein Beispiel zu nennen. 2024 wählen Arbeiter & Angestellte gemeinsam und NICHT wie beiRead More →

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In: 2024, Allgemein, Recht

Wir haben heute auf unserer Side-Bar (Desktop: rechter Bildbereich unserer Website // Mobiltelefon: bitte fast bis ans Ende scrollen) den RECHTSINDEX VERWALTUNGSRECHT hinzugefügt. Hier findet ihr Urteile/Entscheidungen/Meldungen zu einer Vielzahl von Themen aus dem täglichen Leben. Ernsthaft, aber auch teilweise zum Schmunzeln 🙂Read More →

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In: 2023, Allgemein, BV-INFO, Gewerkschaft, HBV-INFO, Recht

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben eure Anregungen in punkto einer Plattform für Informationen, Diskussionen, Fragen und Antworten angenommen und diese auf unserer gemeinsamen Website installiert bzw. umgesetzt. Wer von euch möchte, kann sich registrieren und -nach Freischaltung- Beiträge/Themen erstellen, Fragen stellen und/oder beantworten. Das Ganze hat den Vorteil, dass wir unsere WA-Gruppe entlasten und Thematiken/Diskussionen auf diese Plattform verlagern. Weitere Moderatoren sind angefragt und stoßen hoffentlich dazu. Wir hoffen auf rege Beteiligung und auf gute Ergebnisse. Info/Registrierung unter: https://gme-ramstein.de/forum/ Die Anmeldung/Registrierung erfolgt in der primary sidebar rechts.Read More →

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In: 2023, Allgemein, Recht

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Rechte Teilzeitbeschäftigter bei der Überstundenvergütung gestärkt. Teilzeitbeschäftigte werden unzulässig benachteiligt, wenn sie bei gleicher Arbeit Mehrarbeitszuschläge erst ab der gleichen Gesamtstundenzahl erhalten wie Vollzeitbeschäftigte, entschied der in Luxemburg ansässige EuGH am Donnerstag. Das Urteil könnte weitreichende Folgen haben. (Az. C-660/20) Die Mehrarbeitszuschläge von Teilzeitbeschäftigten sind in Deutschland seit langem umstritten. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hatte die Klage eines Piloten der Lufthansa CityLine dem EuGH vorgelegt. DBei der Airline müssen bislang bestimmte Schwellenwerte an Flugstunden überschritten sein, um eine in drei Stufen erhöhte „Mehrflugdienststundenvergütung“ zu erhalten. Die Schwellen sind für Voll- und Teilzeitbeschäftigte gleich. Der Kläger arbeitet im UmfangRead More →