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	<title>Recht Archive | GME-RAMSTEIN</title>
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	<description>Hilfe und Unterstützung für alle Zivilbeschäftigten der US-Streitkräfte in RLP</description>
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	<title>Recht Archive | GME-RAMSTEIN</title>
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		<title>Dienstplan kurzfristig geändert: Muss ich am freien Tag einspringen?</title>
		<link>https://gme-ramstein.de/2026/10/07/dienstplan-kurzfristig-geaendert-muss-ich-am-freien-tag-einspringen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[GMEAdmin]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 07 Oct 2026 13:51:57 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2026]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Wenn der Dienstplan steht, planen viele Beschäftigte ihre Arzttermine, Kinderbetreuung und Freizeit fest ein. Umso größer ist der Ärger, wenn der Arbeitgeber kurzfristig schreibt: „Kollege krank, Sie müssen morgen Frühschicht übernehmen.“ Darf er das einfach – oder dürfen Sie ablehnen? Eine starre gesetzliche „4‑Tage‑Regel“ für alle Dienstpläne gibt es nicht. Ob Sie wirklich einspringen müssen, hängt von Ihrem Arbeitsvertrag, möglichen Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen und der konkreten Dienstplangestaltung ab. In diesem Beitrag erläutere ich aus arbeitsrechtlicher Sicht, welche Dienstplanänderungen zulässig sind, wann Sie „Nein“ sagen können und mit welchem Risiko. QUELLE: ANWALT.DE // Hier geht&#8217;s zum Original-Artikel, verfasst von Rechtsanwältin KSENIA SEMAKIN: https://www.anwalt.de/rechtstipps/dienstplan-kurzfristig-geaendert-muss-ich-am-freien-tag-einspringen-284989.html</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://gme-ramstein.de/2026/10/07/dienstplan-kurzfristig-geaendert-muss-ich-am-freien-tag-einspringen/">Dienstplan kurzfristig geändert: Muss ich am freien Tag einspringen?</a> erschien zuerst auf <a href="https://gme-ramstein.de">GME-RAMSTEIN</a>.</p>
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		<title>Information zur Inanspruchnahme von Bildungszeit</title>
		<link>https://gme-ramstein.de/2026/09/10/information-zur-inanspruchnahme-von-bildungszeit/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[GMEAdmin]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 10 Sep 2026 12:22:21 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2026]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>
		<category><![CDATA[bildungsurlaub]]></category>
		<category><![CDATA[bildungszeit]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Beschäftigte in Rheinland-Pfalz haben einen Anspruch auf Freistellung von der Arbeit für Zwecke der Weiterbildung unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts durch die Arbeitgeberin bzw. den Arbeitgeber (Bildungszeit). Dieser Anspruch beläuft sich bei Beschäftigten mit einer Arbeitswoche von fünf Tagen auf zehn Arbeitstage für den Zeitraum von zwei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren (jeweils ungerades/gerades Kalenderjahr: 2025/2026 und 2027/2028). HIER KLICKEN</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://gme-ramstein.de/2026/09/10/information-zur-inanspruchnahme-von-bildungszeit/">Information zur Inanspruchnahme von Bildungszeit</a> erschien zuerst auf <a href="https://gme-ramstein.de">GME-RAMSTEIN</a>.</p>
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		<title>Buchverkauf des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt</title>
		<link>https://gme-ramstein.de/2026/08/30/buchverkauf-des-bundesarbeitsgerichts-bag-in-erfurt/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[GMEAdmin]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 30 Aug 2026 08:53:58 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2026]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Wer sich im Bereich Arbeitsrecht weiterbilden möchte oder Fachliteratur zu arbeitsrechtlichen Themen sucht, hat über den Buchverkauf des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt die Möglichkeit, verschiedene Fachpublikationen zu günstigen Preisen zu erwerben. Hier der Link: https://www.bundesarbeitsgericht.de/ihr-besuch-bei-uns/die-bibliothek/buchverkauf/</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://gme-ramstein.de/2026/08/30/buchverkauf-des-bundesarbeitsgerichts-bag-in-erfurt/">Buchverkauf des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt</a> erschien zuerst auf <a href="https://gme-ramstein.de">GME-RAMSTEIN</a>.</p>
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		<title>Krankheitsbedingte Kündigung ohne BEM: Ist sie wirksam? BAG-Urteil 2026</title>
		<link>https://gme-ramstein.de/2026/08/29/krankheitsbedingte-kuendigung-ohne-bem-ist-sie-wirksam-bag-urteil-2026/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[GMEAdmin]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 29 Aug 2026 16:15:04 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2026]]></category>
		<category><![CDATA[BV-INFO]]></category>
		<category><![CDATA[Gesundheit und Arbeitsschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>
		<category><![CDATA[BAG]]></category>
		<category><![CDATA[BEM]]></category>
		<category><![CDATA[BETRIEBLICHES EINGLIEDERUNGSMANAGEMENT]]></category>
		<category><![CDATA[RECHT]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Eine krankheitsbedingte Kündigung ohne vorheriges betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) ist NICHT automatisch unwirksam. Hat der Arbeitgeber trotz bestehender Verpflichtung kein ordnungsgemäßes BEM durchgeführt, muss er im Kündigungsschutzprozess aber besonders umfassend darlegen, warum auch ein BEM den Arbeitsplatz nicht hätte erhalten können. Das Bundesarbeitsgericht hat diese Anforderungen mit Urteil vom 7. Mai 2026 – 2 AZR 184/25 – erneut deutlich hervorgehoben. Besonders wichtig für Arbeitnehmer: Selbst wenn ein BEM zunächst abgelehnt wurde, kann der Arbeitgeber verpflichtet sein, später erneut ein BEM anzubieten. Wer nach längerer oder häufiger Krankheit eine Kündigung erhält, sollte deshalb nicht allein auf die Zahl seiner Krankheitstage schauen. Entscheidend ist unter anderem, ob die</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://gme-ramstein.de/2026/08/29/krankheitsbedingte-kuendigung-ohne-bem-ist-sie-wirksam-bag-urteil-2026/">Krankheitsbedingte Kündigung ohne BEM: Ist sie wirksam? BAG-Urteil 2026</a> erschien zuerst auf <a href="https://gme-ramstein.de">GME-RAMSTEIN</a>.</p>
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		<title>Verletzung beim Anheben eines Motorrades: Kein Arbeitsunfall bei Verlassen des Dienstweges</title>
		<link>https://gme-ramstein.de/2024/12/28/verletzung-beim-anheben-eines-motorrades-kein-arbeitsunfall-bei-verlassen-des-dienstweges/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[GMEAdmin]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 28 Dec 2024 17:39:10 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2024]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Hier ist ebenfalls ein interessantes Urteil, über das ich gestolpert bin. Auch nur die kleinste Abweichung vom Dienstweg kann dazu führen, dass ein Arbeits- bzw. Wegeunfall NICHT anerkannt wird. Also bitte achtet darauf. Weitere Info zum Urteil HIER KLICKEN In einem anderen, mir bekannten Fall hat sich eine Person dabei verletzt, indem sie vor der eigentlichen Fahrt zum Arbeitsplatz den Zustand der Straße auf Glätte überprüfen wollte und dabei ausgerutscht ist. Dieser Unfall wurde NICHT als Wegeunfall gewertet, da sich die Person nicht unmittelbar in ihr KFZ begeben hat, sondern vorher einen &#8222;Umweg&#8220; zu Fuß über die Straße gemacht hat. Klingt lächerlich, ist aber leider</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://gme-ramstein.de/2024/12/28/verletzung-beim-anheben-eines-motorrades-kein-arbeitsunfall-bei-verlassen-des-dienstweges/">Verletzung beim Anheben eines Motorrades: Kein Arbeitsunfall bei Verlassen des Dienstweges</a> erschien zuerst auf <a href="https://gme-ramstein.de">GME-RAMSTEIN</a>.</p>
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		<title>Arbeitsplatzbrille &#8211; Wann muss der AG zahlen?</title>
		<link>https://gme-ramstein.de/2024/12/28/arbeitsplatzbrille-wann-muss-der-ag-zahlen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[GMEAdmin]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 28 Dec 2024 17:05:44 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2024]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die moderne Arbeitswelt stellt hohe Anforderungen an unsere Augen, insbesondere wenn es umBildschirmarbeit geht. Viele Arbeitnehmer fragen sich, ob und wann der Arbeitgeber sich an denKosten für eine notwendige Arbeitsplatzbrille beteiligt oder diese sogar vollständig übernehmenmuss. Diese Frage ist nicht nur aus gesundheitlicher, sondern auch aus finanzieller Sicht vonBedeutung. Eine klare Kommunikation der rechtlichen Rahmenbedingungen und der Ansprüchekann hier für Transparenz sorgen und Missverständnisse vermeiden helfen. Weitere Info findet Ihr HIER</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://gme-ramstein.de/2024/12/28/arbeitsplatzbrille-wann-muss-der-ag-zahlen/">Arbeitsplatzbrille &#8211; Wann muss der AG zahlen?</a> erschien zuerst auf <a href="https://gme-ramstein.de">GME-RAMSTEIN</a>.</p>
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		<title>&#8222;Brückenteilzeit&#8220; &#8211; Was ist das? Wer hat Anspruch?</title>
		<link>https://gme-ramstein.de/2024/12/14/brueckenteilzeit-was-ist-das-wer-hat-anspruch/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[GMEAdmin]]></dc:creator>
		<pubDate>Sat, 14 Dec 2024 11:26:45 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2024]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Da während unserer Personalversammlung die Frage nach Teilzeit bzw. Brückenteilzeit gestellt wurde, hier einige Infos dazu.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://gme-ramstein.de/2024/12/14/brueckenteilzeit-was-ist-das-wer-hat-anspruch/">&#8222;Brückenteilzeit&#8220; &#8211; Was ist das? Wer hat Anspruch?</a> erschien zuerst auf <a href="https://gme-ramstein.de">GME-RAMSTEIN</a>.</p>
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		<title>Urteil des BAG zu &#8222;Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten bei Überstundenzuschlägen&#8220;</title>
		<link>https://gme-ramstein.de/2024/12/13/urteil-des-bag-zu-diskriminierung-von-teilzeitbeschaeftigten-bei-ueberstundenzuschlaegen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[GMEAdmin]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 13 Dec 2024 19:26:04 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2024]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Der Beitrag <a href="https://gme-ramstein.de/2024/12/13/urteil-des-bag-zu-diskriminierung-von-teilzeitbeschaeftigten-bei-ueberstundenzuschlaegen/">Urteil des BAG zu &#8222;Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten bei Überstundenzuschlägen&#8220;</a> erschien zuerst auf <a href="https://gme-ramstein.de">GME-RAMSTEIN</a>.</p>
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		<title>&#8222;AKTUELLE&#8220; vs. &#8222;STEINZEITLICHE&#8220; Gesetzeslage!</title>
		<link>https://gme-ramstein.de/2024/03/11/aktuelle-vs-steinzeitliche-gesetzeslage/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[GMEAdmin]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 11 Mar 2024 18:43:07 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2024]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[BV-INFO]]></category>
		<category><![CDATA[HBV-INFO]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Hier mal eine kurze Erklärung dazu, warum sich vielleicht einige von euch fragen, warum immer mal wieder Verwunderung in Verbindung mit längeren Recherchezeiten auftauchen, was z.B. das Wahlrecht und/oder unser Personalvertretungsrecht betrifft. Die SSK (Stationierungsstreitkräfte) unterliegen einer ganz speziellen Form des BPersVG (Bundespersonalvertretungsgesetz). Resultierend aus dem NATO-Truppenstatut und der Zusatzverordnung zum NATO-Truppenstatut ist unser BPersVG auf den Stand von 1991 eingefroren! Wie ihr vielleicht festgestellt habt, gibt es bei uns auch noch die Wahl nach Gruppen, sprich &#8222;Arbeiter&#8220; und &#8222;Angestellte&#8220;. In der aktuellen Fassung spricht man mittlerweile von &#8222;Arbeitnehmer/-innen&#8220;, um nur ein Beispiel zu nennen. 2024 wählen Arbeiter &#38; Angestellte gemeinsam und NICHT wie bei</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://gme-ramstein.de/2024/03/11/aktuelle-vs-steinzeitliche-gesetzeslage/">&#8222;AKTUELLE&#8220; vs. &#8222;STEINZEITLICHE&#8220; Gesetzeslage!</a> erschien zuerst auf <a href="https://gme-ramstein.de">GME-RAMSTEIN</a>.</p>
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		<title>RSS Feed &#8222;Verwaltungsrecht&#8220; hinzugefügt</title>
		<link>https://gme-ramstein.de/2024/02/02/rss-feed-verwaltungsrecht-hinzugefuegt/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[GMEAdmin]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 02 Feb 2024 17:36:59 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[2024]]></category>
		<category><![CDATA[Allgemein]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Wir haben heute auf unserer Side-Bar (Desktop: rechter Bildbereich unserer Website // Mobiltelefon: bitte fast bis ans Ende scrollen) den RECHTSINDEX VERWALTUNGSRECHT hinzugefügt. Hier findet ihr Urteile/Entscheidungen/Meldungen zu einer Vielzahl von Themen aus dem täglichen Leben. Ernsthaft, aber auch teilweise zum Schmunzeln 🙂</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://gme-ramstein.de/2024/02/02/rss-feed-verwaltungsrecht-hinzugefuegt/">RSS Feed &#8222;Verwaltungsrecht&#8220; hinzugefügt</a> erschien zuerst auf <a href="https://gme-ramstein.de">GME-RAMSTEIN</a>.</p>
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