Viele Beschäftigte mit einem Grad der Behinderung (GdB) zwischen 30 und 50 stehen in einem Spannungsfeld: Sie möchten ihren Arbeitsplatz sichern und Diskriminierungen vermeiden, wollen ihrem Arbeitgeber aber möglichst wenige Details zu Diagnosen und Beeinträchtigungen offenlegen. Über die Gleichstellung werden sie arbeitsrechtlich weitgehend wie schwerbehinderte Menschen behandelt – insbesondere beim besonderen Kündigungsschutz, bei Anpassungen des Arbeitsplatzes und bei Präventionspflichten des Arbeitgebers. Die aktuelle Rechtsprechung, unter anderem des Bundesarbeitsgerichts vom 3.04.2025 (2 AZR 178/24), konkretisiert die Pflichten der Arbeitgeber nach § 164 SGB IX und die Grenzen der Kündigung in der Wartezeit und im Kleinbetrieb. Ich zeige Ihnen, wann eine Gleichstellung sinnvoll ist, welche Voraussetzungen erfülltRead More →

Im Falle meiner Abwesenheit (Holger Bach), bedingt durch eine längerfristige Krankheits- oder Urlaubsphase, etc., übernimmt DIANA meine Position/mein Amt als Vorstandsmitglied der BV-Ramstein mit allen Rechten & Pflichten, um weiterhin die Interessen/Anliegen ALLER Arbeitnehmer-/innen wahrzunehmen. THUMBS UP, BEST CHOICE!Read More →

Die Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen ist der praktische Hauptanwendungsfall der personenbedingten Kündigung nach § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG. Kündigungsgrund ist dabei nicht die Erkrankung als solche, sondern die negative Gesundheitsprognose und die daraus resultierende erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen (BAG, Urteil vom 23.01.2014 – 2 AZR 582/13). Die Rechtsprechung prüft dies in drei Stufen. QUELLE: ANWALT.DE // Hier geht’s zum Original-Artikel, verfasst von Rechtsanwalt VOLKER NANN: https://www.anwalt.de/rechtstipps/kuendigung-wegen-haeufiger-kurzerkrankungen-grundsaetze-285836.htmlRead More →

Wenn der Dienstplan steht, planen viele Beschäftigte ihre Arzttermine, Kinderbetreuung und Freizeit fest ein. Umso größer ist der Ärger, wenn der Arbeitgeber kurzfristig schreibt: „Kollege krank, Sie müssen morgen Frühschicht übernehmen.“ Darf er das einfach – oder dürfen Sie ablehnen? Eine starre gesetzliche „4‑Tage‑Regel“ für alle Dienstpläne gibt es nicht. Ob Sie wirklich einspringen müssen, hängt von Ihrem Arbeitsvertrag, möglichen Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen und der konkreten Dienstplangestaltung ab. In diesem Beitrag erläutere ich aus arbeitsrechtlicher Sicht, welche Dienstplanänderungen zulässig sind, wann Sie „Nein“ sagen können und mit welchem Risiko. QUELLE: ANWALT.DE // Hier geht’s zum Original-Artikel, verfasst von Rechtsanwältin KSENIA SEMAKIN: https://www.anwalt.de/rechtstipps/dienstplan-kurzfristig-geaendert-muss-ich-am-freien-tag-einspringen-284989.htmlRead More →

Fallbeispiel: Personalausfall und dauerhaft erhöhte Arbeitsbelastung In einem Arbeitsbereich fallen zwei von sechs Beschäftigten über mehrere Wochen krankheitsbedingt aus. Eine Vertretung wird nicht eingesetzt. Die verbleibenden vier Beschäftigten müssen zusätzlich deren Aufgaben übernehmen. Gleichzeitig steigt das normale Arbeitsaufkommen. Dadurch können die Beschäftigten ihre Aufgaben innerhalb der regulären Arbeitszeit nicht mehr vollständig erledigen. Kontrollen und Dokumentationen müssen unter erheblichem Zeitdruck durchgeführt werden. Es kommt zunehmend zu Arbeitsrückständen und die Gefahr von Fehlern steigt. Der Beschäftigte weist seine Führungskraft zunächst mündlich auf die Situation hin. Da sich die Situation nicht verbessert, reicht er eine Überlastungsanzeige ein. Darin beschreibt er konkret: „Aufgrund des derzeitigen Personalausfalls und des weiterhinRead More →

Beschäftigte in Rheinland-Pfalz haben einen Anspruch auf Freistellung von der Arbeit für Zwecke der Weiterbildung unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts durch die Arbeitgeberin bzw. den Arbeitgeber (Bildungszeit). Dieser Anspruch beläuft sich bei Beschäftigten mit einer Arbeitswoche von fünf Tagen auf zehn Arbeitstage für den Zeitraum von zwei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren (jeweils ungerades/gerades Kalenderjahr: 2025/2026 und 2027/2028). HIER KLICKENRead More →

Wer sich im Bereich Arbeitsrecht weiterbilden möchte oder Fachliteratur zu arbeitsrechtlichen Themen sucht, hat über den Buchverkauf des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt die Möglichkeit, verschiedene Fachpublikationen zu günstigen Preisen zu erwerben. Hier der Link: https://www.bundesarbeitsgericht.de/ihr-besuch-bei-uns/die-bibliothek/buchverkauf/Read More →

Eine krankheitsbedingte Kündigung ohne vorheriges betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) ist NICHT automatisch unwirksam. Hat der Arbeitgeber trotz bestehender Verpflichtung kein ordnungsgemäßes BEM durchgeführt, muss er im Kündigungsschutzprozess aber besonders umfassend darlegen, warum auch ein BEM den Arbeitsplatz nicht hätte erhalten können. Das Bundesarbeitsgericht hat diese Anforderungen mit Urteil vom 7. Mai 2026 – 2 AZR 184/25 – erneut deutlich hervorgehoben. Besonders wichtig für Arbeitnehmer: Selbst wenn ein BEM zunächst abgelehnt wurde, kann der Arbeitgeber verpflichtet sein, später erneut ein BEM anzubieten. Wer nach längerer oder häufiger Krankheit eine Kündigung erhält, sollte deshalb nicht allein auf die Zahl seiner Krankheitstage schauen. Entscheidend ist unter anderem, ob dieRead More →

Ab sofort bin ich, Holger Bach, zweimal monatlich – jeweils am 1. und 3. Mittwoch – von 11:00 bis 20:00 Uhr persönlich in der BV Ramstein (Gebäude 571) für Euch erreichbar. DSN: 480-9244 | COM: +49 (0)6371 47-9244 | E-Mail: holger.bach.de(at)us.af.mil Mit diesen erweiterten Sprechzeiten möchte ich insbesondere unseren Kolleginnen und Kollegen im Schichtdienst eine zusätzliche Möglichkeit bieten, persönliche Anliegen mit einem Ansprechpartner der Betriebsvertretung zu besprechen. Gerade während der regulären Dienstzeiten ist es für viele Beschäftigte im Schichtdienst schwierig oder gar nicht möglich, eines der freigestellten Vorstandsmitglieder zu erreichen. Die erweiterten Sprechzeiten starten zunächst als Pilotprojekt. Ob und in welchem Umfang dieses Angebot dauerhaftRead More →

Die konstituierende Sitzung der neu gewählten BV Ramstein hat inzwischen stattgefunden. Dank Eurer großartigen Unterstützung und Eures Vertrauens konnten wir mit Holger Bach (GME Ramstein) einen Sitz in der Vorstandschaft der BV Ramstein erringen. Dafür möchten wir uns bei Euch herzlich bedanken! Darüber hinaus freuen wir uns, neben den bereits gewählten Vertreterinnen und Vertretern Diana Gosert und Matthias Drumm künftig auch Ralf Dick als Vertreter der Angestellten sowie Christian Brechtel und Jörg Sammel als Vertreter der Arbeiter als ordentliche Mitglieder der BV aus unseren Reihen stellen zu können. Zusätzlich werden unsere Vertreterinnen und Vertreter durch engagierte Ersatzmitglieder aus den Gruppen der Angestellten und Arbeiter unterstützt.Read More →